Jürgen Klippert

Aus bislang noch unbestätigten Quellen gibt es Hinweise darauf, dass der Vorschlag der sogenannten “Experten”-Kommission zur Neuregelung bei den Kosten der Unterkunft für Hartz-4-EmpfängerInnen ein wohl austarierter Kompromiss war. Ein nicht unerheblicher Teil der Kommission der Bundesregierung war offenbar nicht abgeneigt den Wohnraum für ALG2-EmpfängerInnen wesentlich zweckdienlicher radikal neu zu berechnen. Als Berechnungsgrundlage diente folgende Musterwohnung, die auf etwas über 1 Quadratmeter käme. Ein ungeahntes Einsparpotential für Bund und Kommunen wäre demnach möglich gewesen.

Den unbestätigten Quellen zufolge schreckten die “Experten” aus naheliegenden Gründen vor der Veröffentlichung dieser Idee zurück, nachdem sie vom Tortenprozess erfahren hatten. Die Experten fürchteten von der Staatsanwaltschaft Bochum mit unvorhersehbaren Unterstellungen konfrontiert zu werden. Deshalb – und wohl nur deshalb – kam es zum Kompromissvorschlag die mögliche Wohnungsgröße für Hartz-4-EmpfängerInnen auf großzügige 25 Quadratmeter auszudehnen.