Die FDP in NRW leidet offenbar unter Realitätsverlust. Laut Spiegel-Online spielen sie den schwarzen Ritter aus “Die Ritter der Kokosnuss”:
“Parteien, die sich mit kommunistischen Verfassungsgegnern verbünden wollen, kommen für die FDP nicht als Gesprächspartner in Frage, erst recht nicht als mögliche Koalitionspartner”, sagte Papke. Die FDP habe vor der Wahl eindringlich vor einem Linksbündnis aus SPD, Grünen und “Linksextremisten” gewarnt, das jetzt erkennbar Konturen annehme. “Die FDP wird einer Linksregierung als klare und wirksame Opposition entgegentreten.”
Die FDP stellt sich also selbst ins Abseits, weil sie die demokratischen Spielregeln des Parlamentarismus nicht akzeptieren will. Selbstverständlich ist es absurd, dass eine Partei anderen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien das Miteinander-Sprechen verbieten will. Und dann kommt das auch noch ausgerechnet von diesen marktradikalen Extremisten der FDP, die mit ihrer unsozialen und unsolidarischen Politik den gesellschaftlichen Zusammenhalt letztendlich selbst am stärksten gefährden.
Bei der FDP scheint aber auch schon vor der neoliberalen Ära einiges durcheinander gewesen zu sein. Wann wird eigentlich damit begonnen die eigene Partei-Geschichte aufzuarbeiten?
NRW: CDU und FDP sollen Nazivergangenheit aufarbeiten
Eine Untersuchung des Historikers Michael Klepsch hat mindestens 41 ehemalige nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete enttarnt, die Mitglied der NSDAP, der SA oder der SS waren. Besonders betroffen ist laut Klepsch die FDP. Dort hatten 16 von 75 Abgeordnete eine Nazivergangenheit.In der CDU hatte es 25 Nazis gegeben und bei der SPD einen. Dieses Ergebnis ist umso mehr überraschend, als das eine im Jahr 2006 von der CDU/FDP-Regierung in Auftrag gegebenes Handbuch nur einen einzigen Nazi im Parlament nennt.
Dementsprechend wütend nahm die CDU, bei der sogar ehemalige Minister betroffen waren, die Enthüllungen auf. Die Linke forderte eine historische Kommission, die die Wahrheit über alle Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags herausfinden soll.
Quelle: http://www.shortnews.de/id/796024/NRW-CDU-und-FDP-sollen-Nazivergangenheit-aufarbeiten
Für mich völlig klar: Wenn es nach den gemeinsamen Inhalten der Parteien geht, wird es jetzt in NRW zu Grün-Rot-Rot kommen müssen. Die FDP wird dementsprechend in der Opposition genug Zeit finden, um ihre Vergangenheit endlich aufzuarbeiten.
